Neues aus Absurdistan
Wie man den Rechtsstaat an der Nase herumführt
Die nachfolgenden Schilderungen klingen völlig absurd, und man fragt sich, warum hier nicht konsequenter durchgegriffen wurde. Es kann doch nicht sein, daß eine "Null-Diät" dazu führt, daß rechtsstaatliche Maßnahmen unterlaufen werden und sich der Rechtsbrecher noch dem Applaus von Medien und linken Gutmenschen gewiss sein darf.

Was ist passiert? Seit 9 Jahren lebt ein iranischer "Flüchtling" in Kiel. Da er bereits einen anerkannten Aufenthaltstitel in Griechenland hat und dort mehrere Jahre lebte bevor er nach Deutschland kam, wurde sein Asylantrag gemäß der sogenannten "Dublin-III-Verordnung" abgelehnt. Das Urteil ist seit 2018 rechtskräftig und der gesamte Rechtsweg wurde ausgeschöpft. Selbst die Härtefallkommission lehnte den Antrag des "Flüchtlings" ab. Anfang Mai diesen Jahres, also erst 4 Jahre später, erfolgte ein Abschiebeversuch. Dieser scheiterte am Widerstand des "Flüchtlings". Daraufhin wurde eine Abschiebehaft veranlasst. Während der Haft trat er in Hungestreik und eine für den 27. Mai geplante erneute Abschiebung wurde abgesagt, da der Gesundheitszustand diese angeblich nicht zuließ. Da ein neuer Abschiebetermin nicht feststand, durfte der Flüchtling unter dem Jubel linker Gutmenschen die Haftanstalt verlassen und lebt nun wieder in Freiheit (in Deutschland).

Man muss sich die Frage stellen, warum ein Flüchtling, der zuvor im Iran verfolgt wurde und nach Griechenland flüchtete, nicht froh ist dort sicher leben zu können. Eine Antwort dazu hat der "Flüchtling" auch parat. In Griechenland habe er gegen die unhaltbaren Zustände von Geflüchteten demonstriert. So sei er zur Zielscheibe von örtlichen Nazis geworden. Er habe um sein Leben fürchten müssen und sei deshalb nach Deutschland geflohen.

Mitten in Europa verbreiten Neonazis Angst und Schrecken und sorgen dafür, daß man in ganz Griechenland keinen sicheren Ort mehr finden kann? Nette Geschichte, der wahre Grund dürfte jedoch mutmaßlich woanders liegen, denn Flüchtlinge erhalten in Deutschland, im Vergleich zu anderen Ländern, hohe Sozialleistungen und viele andere Wohltaten.

Ob der "Flüchtling" sich nun (illegal) dauerhaft in Deutschland aufhalten darf, oder sich der Staat mit weiteren Maßnahmen zur Lachnummer macht, bleibt abzuwarten. Vielleicht können wir den Abschiebungsbehörden etwas Schützenhilfe leisten: eventuell fühlt sich der "Flüchtling" durch unserer Berichterstattung von deutschen Neonazis bedroht und flüchtet weiter - wir sind gespannt...









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Mark Proch am Infostand

Die Impfpflicht als Endlösung?
Meine letzte Auf­zählung in der Co­rona-Maß­nahme-Entwick­lung wur­de mit dem Satz beendet: Bis zum bitteren Ende! Das war Ende April 2021. Es sind seitdem weitere 9 Monate vergangen, die von unzäh­ligen, teils wider­sprüchlichen Maß­nahmen seitens der Regie­renden geprägt wurden, die das öffent­liche Leben lahm­legten und weitere immense soziale, gesund­heit­liche und wirt­schaft­liche Schä­den verur­sachten. mehr lesen...


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