Marodes Straßennetz dank Asylantenflut?

 

Ein Drittel des Straßennetzes in Schleswig-Holstein ist dringend sanierungsbedürftig, daß ergab eine Untersuchung aus dem Jahre 2014. Passiert ist seitens der Landesregierung bisher recht wenig. Im vergangenen Jahr wurden lediglich 94 Kilometer saniert. Das sind nicht einmal 10% der beschädigten Straßen, denn 1160 Kilometer Straßennetz wurden als dringend sanierungsbedürftig eingestuft. Fehlt das Geld, um die Infrastruktur des Landes zu erhalten? Nein, Steuergelder wären ausreichend vorhanden, wenn das Land seine Prioritäten anders setzen würde. Im Landeshaushalt 2016 sind gerade einmal knapp 47 Millionen Euro für Straßensanierungen veranschlagt, während man ohne mit der Wimper zu zucken und ohne lange Landtagsdebatten 800 Millionen für Asylanten ausgeben möchte.

Nur ein Beispiel, welches belegt, wie nachlässig unsere Landesregierung Steuergelder für Fremde aus dem Fenster wirft. Auch das Geschwafel von vermeintlichen Facharbeitern, die als Flüchtlinge nach Deutschland strömten, erwies sich längst als Wunschdenken der Gutmenschen, denn der Flüchtlingsstrom wird für den Steuerzahler noch richtig teuer werden. Offizielle Zahlen belegen, daß fast alle Asylanten auf Sozialleistungen angewiesen sind und es viele Jahre dauern wird, bis diese durch teure Qualifizierung überhaupt für die hiesigen Aufgaben zu gebrauchen sind. Bei uns in Schleswig-Holstein erhalten rund 8600 Syrer Hartz-IV, während nur 410 Syrer einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgehen. Das sind nicht einmal 5%! Wenn man bedenkt, daß 26 Prozent der arbeitsuchenden Flüchtlinge keinen Schulabschluß besitzen und 74 Prozent keine formale Berufsausbildung nachweisen können, wird klar, daß dieser Personenkreis auch langfristig auf Sozialleistungen angewiesen sein wird. Insgesamt stieg die Zahl der ausländischen Hartz-IV-Empfänger im Vergleich zum Vorjahr bundesweit um 12,4 Prozent auf 1,541 Millionen. Damit hat jeder vierte Leistungsempfänger eine ausländische Staatsangehörigkeit!

Auf Dauer wird dieser sozialpolitische Irrsinn nicht finanzierbar bleiben. Nur eine konsequente Ausländerpolitik, wie sie die Nationaldemokraten seit Jahrzehnten fordert, kann unser Sozialsystem vor dem weiteren Niedergang retten!

 


Jörn Lemke

Stellv. NPD-Landesvorsitzender

Lübeck, den 01.09.2016

 




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