Aufruf zu Gewalttaten?

 

NPD Schleswig-Holstein stellt Strafanzeige gegen SPD-Landesvorsitzenden Ralf Stegner

Daß der SPD-Landesvorsitzende Ralf Stegner keine sich bietende Gelegenheit ausläßt, um gegen Patrioten zu hetzen, ist hinlänglich bekannt. Im aktuellen Fall dürfte er den Bogen jedoch überspannt haben. So „twitterte“ Genosse Stegner am 8. Mai: „Fakt bleibt, man muss Positionen und Personal der Rechtspopulisten attackieren, weil sie gestrig, intolerant, rechtsaußen und gefährlich sind!“

Stegner möchte also das „Personal der Rechtspopulisten attackieren“? Ein deutlicher und unmißverständlicher Aufruf zur Gewalt. Man stelle sich einmal vor, ein NPD-Politiker würde dazu aufrufen, das „Personal der SPD zu attackieren“. Stegner wäre vermutlich der Erste, der von einer „braunen Gefahr“ faselt. Vermutlich würde er, wie schon so oft, die NPD als „geistigen Brandstifter“ bezeichnen und strafrechtliche Konsequenzen fordern.

Die Twittermeldung von Stegner belegt, daß die wirklichen geistigen Brandstifter nicht in patriotischen Organisationen, sondern in den Parteizentralen der etablierten Parteien zu finden sind. Hier wird der Nährboden für antideutsche Hetze geschaffen. Antifaschistische Kriminelle fühlen sich von solchen Aussagen beflügelt und verüben Straftaten gegen patriotische Deutsche. Häuserwände werden beschmiert, Autos angezündet und Patrioten auf offener Straße von vermummten Chaoten angegriffen. Auf Worte des Entsetzens von den Genossen um Stegner und Albig wartet man nach solchen Straftaten vergeblich.

Die Nationaldemokraten werden diese geheuchelte Doppelmoral des Genossen Stegner nicht weiterhin tatenlos hinnehmen. Die NPD-S-H hat sich daher entschlossen, Strafanzeige gegen Ralf Stegner wegen der „öffentlichen Aufforderung zu Straftaten“ (§ 111 StGB) zu stellen. Strafanzeige hier als pdf.

 

 


Jörn Lemke Stellv.

NPD-Landesvorsitzender

Lübeck, den 13.05.2016

 




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