Höhere Steuern für Asylanten?

 

Endlich wird ein Tabuthema öffentlich ausgesprochen, welches von vielen Landespolitikern längst hinter vorgehaltener Hand besprochen wird. Finanzministerin Monika Heinold fordert Steuererhöhungen, um die steigenden Kosten für Asylbewerber finanzieren zu können. Wenn es gar nicht anders geht muß der Staat laut Heinold die Einnahmeseite verbessern. „Ich denke da an die Erbschaftssteuer oder die Transaktionssteuer. Bei den Großen ist noch viel Potenzial“, so die Ministerin.

 

Zumindest hat Monika Heinold erkannt, daß Steuererhöhungen nicht immer zu Lasten der Sozialschwachen erfolgen dürfen, sondern von denen getragen werden müssen, die ausreichend Geld haben. Das ist soziale Gerechtigkeit! Das die Ministerin aber dem eigenen Volk in die Tasche greifen möchte, gleichgültig ob es sich um arme oder reiche Deutsche handelt, um Ausgaben für Fremde zu finanzieren, ist der eigentliche Skandal an Heinolds Aussage. In diesem Jahr hat das Land Schleswig-Holstein bereits 300 Millionen Euro für Flüchtlinge veranschlagt, da muß eine Finanzministerin die Notbremse ziehen. Höhere Ausgaben kann das ohnehin verschuldete Land Schleswig-Holstein nicht tragen! Ein Aufnahmestopp wäre die richtige Antwort, nicht Steuererhöhungen! Ob die Ministerin auch für deutsche Obdachlose oder für Hartz-IV-Empfänger die Steuern erhöhen würde, wenn die vorgesehenen Gelder nicht ausreichen...?

 

 

 

 

Jörn Lemke

Stellv. NPD-Landesvorsitzender

Lübeck, den 05.09.2015

 

 

 

 

 




zurück |