Der SSW und Piraten blockieren den Landtag!

 

 

…..oder zweierlei Maß

 

Nach Meldungen einiger Zeitungen vom 17.12.2014 sind die Piraten und der SSW die fleißigsten Fraktionen des Schleswig-Holsteinischen Landtages. So haben die 3 Abg. des SSW insgesamt 304 Parlamentsanträge in der jetzigen Legislaturperiode eingebracht, das sind dann durchschnittlich 101 je Abgeordneten. Die Piraten landen mit insgesamt 598 Anträgen auf Platz 2, d.h. pro Kopf 98 Anträge.

 

Im Produzieren von Anträgen und in der Füllung der Tagesordnungen der Landtagssitzungen waren SSW und Piraten weit vorne. Ob die Anträge immer nützlich waren und den Bürgern in Schleswig-Holstein wirklich etwas gebracht haben, bleibt dahingestellt. Jedenfalls könnte man behaupten, daß die beiden genannten Fraktionen den Landtag lahmlegen. Komisch, oder Unfug werden viele sagen, aber das Gedächtnis dieser Leute reicht dann nicht weit genug zurück, denn zwischen 1992 und 1996 war eine DVU-Fraktion, später in DLVH-Fraktion umgewandelt, im Landtag vertreten, die pro Kopf der Abgeordneten die meisten Anträge einbrachte. Damals überschlugen sich die etablierten Medien, Kieler Nachrichten ganz vorn dabei, mit Meldungen über eine Blockierung des Parlaments.

 

Am Ende der Legislaturperiode berichteten Zeitungen, daß es neben dem Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Kubicki nur einen Abgeordneten gab, der mehr Redezeit hatte als er, nämlich der Abgeordnete Ingo Stawitz, der heute Landesvorsitzender der NPD in Schleswig-Holstein ist. Bei alledem ist die unterschiedliche Berichterstattung der etablierten Medien beachtenswert und eine Erklärung für die unterschiedliche Berichterstattung liegt wohl darin, daß bei nationalgesinnten, deutschfreundlichen Parteien immer negativ berichtet werden muß.

 

 

 

 

Jörn Lemke

Stellv. NPD-Landesvorsitzender

Lübeck, den 27.12.2014

 

 

 

 

 




zurück |