Immer mehr Flüchtlinge…

 

- Alle Landtagsparteien sprechen sich für die Aufnahme weiterer Flüchtlinge aus -

 

Wenn man die Debatte zum Thema Flüchtlings- und Zuwanderungspolitik auf der letzten Landtagssitzung in Schleswig-Holstein näher betrachtet, so verdeutlicht sich, daß ALLE im Landesparlament vertretenen Parteien mehr Flüchtlinge aufnehmen wollen und teilweise sogar dauerhaft in Deutschland integrieren möchten.

 

Die GRÜNEN nehmen dabei als selbsternannte Mukltikulti-Partei natürlich eine Schlüsselfunktion ein. So äußerte sie Jürgen Trittin in der Vergangenheit bereits mehr als deutlich: „Deutschland verschwindet jeden Tag immer mehr, und das finde ich einfach großartig.” Das Klientel der GRÜNEN erwarten ja geradezu, Wohltaten für Fremde. So sind die Worte der flüchtlingspolitischen Sprecherin, Elke von Kalben, nicht wirklich überraschend:

 

„Für den Schleswig-Holsteinischen Landtag steht fest: Flüchtlings- und Integrationspolitik gehören zusammen. Die Abschaffung der diskriminierenden Regelungen des Asylbewerberleistungsgesetzes und der Hindernisse beim Zugang zum Arbeitsmarkt und in der Residenzpflicht sind unser erster Schritt.“

 

Obwohl bereits 1999 der damalige Bundesinnenminister Otto Schily einräumen mußte, daß „die Grenzen der Belastbarkeit durch Zuwanderung überschritten sind“ und auch der ehemalige Bundeskanzel Gerhard Schröder klar und unmissverständlich Position gegen kriminelle Ausländer bezog. “Wir dürfen nicht mehr so zaghaft sein bei ertappten ausländischen Straftätern. Wer unser Gastrecht missbraucht, für den gibt es nur eins: raus, und zwar schnell” (Schröder am 20.7.1997), blieben diese Aussagen nur Lippenbekenntnisse. Die SPD ist natürlich eine einwanderungsfreundliche Partei. So verwundert es auch nicht, daß die Sprecherin für Integration und Migration in der SPD Landtagsfraktion, Serpil Midyatli, sogar Muslimin ist und selber ausländische Wurzeln hat. Auch sie fordert eine Integration von Flüchtlingen:

 

„Aber mit der Unterbringung der Flüchtlinge darf humanitäre Flüchtlingspolitik nicht enden. Daher bitten wir die Landesregierung, über den Bundesrat initiativ zu werden, um jungen Menschen (…) den Zugang zu Ausbildungsförderung zu erleichtern. Die jungen Menschen haben eine echte Chance verdient.“

 

Daß diese, später gut ausgebildeten jungen Flüchtlinge, dann natürlich nicht wieder zurück in ihre Heimat kehren, um dort nach einem Bürgerkrieg Aufbauarbeit zu leisten, versteht sich für bundesdeutsche Gutmenschen von selber. Aus humanitären Gründen erhalten diese Menschen dauerhaftes Bleiberecht und stehen so in direkter Konkurrenz zu deutschen Arbeitssuchenden.

 

Auch die CDU entwickelte sich in den vergangenen Jahrzehnten, ebenso wie SPD und GRÜNE, immer mehr zu einer Multikulti-Partei, auch wenn sie in Wahlkämpfen gerne wertkonservative Forderungen vertritt, um mögliche patriotische Wähler zu ködern. Im Kern fordert auch die CDU mehr Zuwanderung, oft wird diese Forderung damit untermauert, daß die Wirtschaft ja händeringend Arbeitskräfte benötige. Zwar fordert die Sprecherin für Integrations- und Flüchtlingspolitik der CDU-Landtagsfraktion, Astrid Damerow, keine direkte Integration der Flüchtlinge, verdeutlicht aber dennoch, daß Flüchtlinge immer willkommen sind:

 

„Wir wünschen uns, dass die Bürger unseres Landes die Menschen, die bei uns Schutz suchen, willkommen heißen, sie aufnehmen und unterstützen. Dies geschieht heute bereits an vielen Orten mit großem, oft ehrenamtlichem Engagement“

 

Allerdings ist Damerow noch nicht gänzlich verblendet und erkennt in ihrer Rede durchaus, daß es mit einer weiteren Zunahme von Flüchtlingen auch Probleme geben könnte.

 

„Wir müssen auch die aufnehmende Bevölkerung ausreichend vorbereiten. Wir wollen keine Szenen der Ablehnung erleben, wie dies bereits an anderen Orten geschehen ist.“

 

Das könnte durchaus passieren, denn die Mehrheit der Deutschen sieht die steigende Zahl von Asylsuchenden in Deutschland eher kritisch und fordert ein konsequenteres Vorgehen gegen Scheinasylanten und Wirtschaftsflüchtlinge. Da die meisten der nach Deutschland strömenden Asylanten überhaupt nicht politisch verfolgt werden, ist eine Rückkehr bzw. Rücksendung eine nachvollziehbare, legitime Forderung, die nicht das Geringste mit Ausländerfeindlichkeit zu tun hat, wie es linke Gutmenschen immer zu suggerieren versuchen. Hier ist die Politik gefordert! Keine der im Landtag vertretenen Parteien spricht sich allerdings für ein schärferes Asylrecht oder einen Einwanderungsstopp aus.

 

Deutschland war nie ein Einwanderungsland und ist kein Einwanderungsland! Nie wurden die Deutschen hierzu befragt sondern, durch die politischen Vertreter bevormundet und übergangen. Dabei handelt es sich bei dieser Entwicklung, um Vorschläge einiger Berater Roosevelts (Hooten, Kaufmann und Nizer), die schon während des zweiten Weltkrieges gemacht wurden, um das deutsche Volk genetisch aufzulösen bzw. die „Kriegs-Gene“ heraus zu züchten. Daß es solche gibt, hat uns Daniel Goldhagen wissen lassen. Ob Gutmenschen das alles einordnen können, muß man bezweifeln? Wer nicht möchte, daß immer mehr Ausländer nach Deutschland strömen, muß zukünftig die Nationaldemokraten wählen, denn nur die NPD spricht sich deutlich gegen eine weitere Überfremdung unserer Heimat aus. Die Warnung Thilo Sarrazins darf nicht unbeachtet bleiben!

 

 

NPD Schleswig-Holstein

Lübeck, den  07.10.2013

 




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