Mal wieder in Gespräch kommen…?

 

– Piraten stellen abenteuerliche Strafanzeige wegen „Volksverhetzung“ gegen die NPD –

 

Es ist still geworden um die Piratenpartei, und die Wahlerfolge gehören längst der Vergangenheit an. Unsere „Freundin“ Angelika Beer, die seit Jahren vor allem durch substanzlose Hetze gegen Nationalisten auf sich aufmerksam macht, klammert sich offenbar an jeden Strohhalm, um für mediale Schlagzeilen zu sorgen. Natürlich mußten dafür mal wieder die Nationaldemokraten herhalten.

 

In Neumünster hat Beer mit tatkräftiger Unterstützung ihres Parteifreundes Wolfgang Dudda zwei Plakate der NPD wieder abgenommen, um Strafanzeige zu erstatten. Die Aussage „Geld für die Oma statt für Sinti und Roma“ soll nach Auffassung der Piraten volksverhetzend sein. „Es ist nicht hinnehmbar, daß Minderheiten verunglimpft werden“, weint Beer. Und ihr Parteifreund Dudda wird noch deutlicher: „Es ist die Pflicht eines jeden Bürgers, aktiv gegen solche Schweinereien vorzugehen…“. Aktiv vorgehen? Das dürfte ein kaum versteckter Aufruf sein, unsere Plakate wieder zu entfernen. Damit begeben sich die selbsternannten Aushilfs-Sheriffs auf sehr dünnes Eis: Auch „Piraten“ sollte bekannt sein, daß der öffentliche Aufruf zu Straftaten selbst eine Straftat ist.

 

Was die beiden Plakate betrifft, so hat der Leiter der NPD-Rechtsabteilung, Frank Schwerdt, bereits Strafanzeige gegen Beer und Dudda gestellt. „Die fraglichen Plakate erfüllen keinen Straftatbestand. Die NPD wendet sich damit gegen den ungebremsten Zustrom von Sinti und Roma, vor allem aus Bulgarien und Rumänien. Vertreter anderer politischer Auffassungen sind nicht berechtigt, Plakate eigenmächtig zu entfernen, weil ihnen die Inhalte nicht gefallen“, so Schwerdt.

 

Liebe „Freunde“ von den Piraten: Wir möchten uns auf diesem Wege noch einmal herzlich bedanken. Dank der abstrusen Strafanzeige, die rechtlich keinerlei Substanz hat, und der damit verbundenen landesweiten Berichterstattung mit Foto unseres Plakates in den Medien ist dieses Motiv und die damit verbundene Forderung nun wohl deutlicher ins Bewußtsein der Bevölkerung gebracht worden, als es eine jede Plakatierung unsererseits vermocht hätte.

 

 

 

Jörn Lemke

NPD-Landespressesprecher Schleswig-Holstein

Lübeck, den  21.08.2013

 




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