Wahlfälschern keine Chance geben!

 


 

Werden Sie Wahlbeobachter! Man mag es kaum glauben, aber auch in der BRD werden dringend aufmerksame Bürger gesucht, die bei den Stimmauszählungen aufpassen. Schon während der Landtagswahl 2009 kam es in Schleswig- Holstein zu sehr merkwürdigen Ergebnissen. Gemeinden mit keinem einzigen NPD-Wähler, aber einem hohen Anteil an ungültigen Stimmen! Und das, obwohl in den Gemeinden Mitglieder und Interessenten der NPD wohnten. Bei der bevorstehenden Wahl haben viele NPD-Mitglieder die Gelegenheit genutzt, um sich als Wahlhelfer in den jeweiligen Gemeinden zu melden, aber natürlich konnten dadurch nicht alle Wahllokale abgedeckt werden. In manchen Wahllokalen sind die Anhänger der Systemparteien noch immer unter sich.

 

Was kann getan werden?

 

Am 6. Mai 17.45 Uhr, im Wahllokal: Gehen Sie rechtzeitig ins Wahllokal, damit Sie bei der Auszählung ab 18 Uhr von Anfang an dabei sind. Sollte man Sie bei der Auszählung nicht dabei haben wollen, berufen Sie sich auf § 43 Kommunalwahlordnung: „Während der Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses hat jede Person zum Wahlraum Zutritt, so weit das ohne Störung des Wahlgeschäfts möglich ist." Drohen Sie gegebenenfalls mit Wahlanfechtung. Machen Sie sich genaue Notizen!

Am 6. Mai nach 18 Uhr, während der Auszählung: Achten Sie besonders darauf, daß niemand Stimmzettel verschwinden läßt. Der Zählvorgang beginnt damit, daß alle Stimmzettel aus den Wahlurnen auf einen Tisch geschüttet werden. Dann wird zunächst die Gesamtzahl festgestellt – diese unbedingt notieren. Während der Auszählung ist darauf zu achten, daß gültige Stimmen nicht in ungültige verwandelt werden! Gültig sind Stimmzettel, wenn ein Kreuz den Kandidaten kennzeichnet, aber auch, wenn kein Kreuz, sondern ein anderes Symbol die gewollten Kandidaten kennzeichnet. Es kommt einzig und allein darauf an, daß der Wählerwille zweifelsfrei zu erkennen ist. Ein Punkt oder ein „Ja" in oder neben dem zum Ankreuzen vorgesehenen Kreis kann als gültige Stimmabgabe angesehen werden!

Wichtig ist vor allem, daß alle Stimmen auf dem richtigen Stapel landen! Nichts ist einfacher, als einen NPD Stimmzettel auf den SPD-Haufen zu legen. Wenn keiner genau aufpaßt, wird die Stimme dann für die falsche Partei gezählt, und es fällt niemandem auf, weil die Gesamtzahl der Stimmzettel sich ja nicht verändert hat. Notieren Sie sich solche „Fehler“ genau und informieren Sie uns umgehend!  

Die Bedeutung der Wahlbeobachtung ist nicht zu unterschätzen. Beobachter aus vergangenen Jahren berichten, daß sie bei JEDER Auszählung an der sie teilnahmen Stimmen für die NPD rausholen konnten, die sich beispielsweise fälschlich auf dem Stapel der ungültigen Stimmen wiederfanden!

Wahlbeobachtung ist Wahlkampf bis zur letzten Minute und ebenso wichtig wie Flugblätter, Infotische und Plakate! 

Sollten Sie bei den Auszählungen Unstimmigkeiten feststellen, melden Sie uns das umgehend unter der Telefonnummer 0175/8444490, per E-Post an info@npd-sh.de oder notfalls an unser Postfach 3524 in 24034 Kiel. 

 

 

 

Jörn Lemke

NPD-Landespressesprecher Schleswig-Holstein

presse@npd-sh.de

Lübeck, den 05.05.2012


Bildquelle: Gerd Altmann / pixelio.de


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